Rechtliche Grundlagen für unsere Geschäftsbeziehung
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der KryptoKunst Galerie GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend "KryptoKunst", "wir" oder "uns") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") im Zusammenhang mit dem Erwerb, der Vermittlung oder der Präsentation von digitalen Kunstwerken, insbesondere Non-Fungible Tokens (NFTs), abgeschlossen werden.
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.1 Gegenstand des Vertrages ist je nach individueller Vereinbarung:
2.2 Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar.
2.3 Der Vertragsschluss kommt durch Ihre Bestellung und unsere Annahme zustande. Die Annahme kann entweder ausdrücklich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder konkludent (z.B. durch Auslieferung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung) erfolgen.
2.4 Bei Vertragsschlüssen mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail zugesandt.
3.1 Ein NFT (Non-Fungible Token) ist ein nicht austauschbarer Token, der auf einer Blockchain registriert ist und ein bestimmtes digitales Kunstwerk repräsentiert. Der Erwerb eines NFTs ist mit bestimmten Rechten verbunden, die je nach Kunstwerk variieren können.
3.2 Mit dem Erwerb eines NFTs erhalten Sie grundsätzlich:
3.3 Mit dem Erwerb eines NFTs erhalten Sie in der Regel nicht:
3.4 Die genauen mit einem NFT verbundenen Rechte können je nach Kunstwerk variieren und werden im Rahmen des Smart Contracts oder einer gesonderten Vereinbarung festgelegt. Es obliegt dem Kunden, sich vor dem Erwerb eines NFTs über die damit verbundenen Rechte zu informieren.
3.5 Für den Erwerb und die Verwaltung von NFTs benötigen Sie eine kompatible digitale Wallet. Die Einrichtung und Sicherung dieser Wallet liegt in Ihrer Verantwortung.
3.6 Wir übernehmen keine Gewähr für die Wertentwicklung von NFTs oder die langfristige Verfügbarkeit der mit dem NFT verbundenen digitalen Inhalte.
4.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet.
4.2 Die Zahlung erfolgt je nach Vereinbarung per Überweisung, Kreditkarte, PayPal oder Kryptowährung. Bei Zahlung in Kryptowährung gilt der zum Zeitpunkt der Zahlung gültige Wechselkurs.
4.3 Bei Verkäufen von NFTs können zusätzliche Transaktionsgebühren (Gas-Gebühren) entstehen, die vom Kunden zu tragen sind, sofern nicht anders vereinbart.
4.4 Bei bestimmten NFTs können Royalties vereinbart sein, die bei jedem Weiterverkauf an den ursprünglichen Künstler gezahlt werden. Diese Royalties werden in der Regel automatisch durch den Smart Contract abgewickelt.
5.1 Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
5.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses bei Dienstleistungen bzw. ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
5.3 Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
5.4 Weitere Informationen zum Widerrufsrecht, einschließlich eines Muster-Widerrufsformulars, finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung, die Ihnen vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.
6.1 Für Mängel an physischen Waren und Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
6.2 Bei digitalen Inhalten wie NFTs gewährleisten wir, dass das NFT zum Zeitpunkt des Verkaufs mit dem beschriebenen digitalen Kunstwerk verknüpft ist und dass wir berechtigt sind, das NFT zu verkaufen oder zu vermitteln.
6.3 Wir übernehmen keine Gewähr für:
6.4 Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. Im Übrigen haften wir nur für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und zwar beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
7.1 Alle Inhalte unserer Website, einschließlich Texte, Grafiken, Logos, Icons, Bilder, Audio- und Videoclips, Downloads, Interfaces und Software, sind geistiges Eigentum der KryptoKunst Galerie, unserer Lizenzgeber oder Inhaltsanbieter und durch das Urheberrecht und andere Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums geschützt.
7.2 Die von uns angebotenen oder vermittelten digitalen Kunstwerke sind urheberrechtlich geschützt. Der Erwerb eines NFTs überträgt nur die im Smart Contract oder in einer gesonderten Vereinbarung festgelegten Rechte, nicht jedoch das vollständige Urheberrecht an dem Kunstwerk.
7.3 Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte und geistigen Eigentumsrechte an den digitalen Kunstwerken zu respektieren und keine Handlungen vorzunehmen, die diese Rechte verletzen könnten.
8.1 Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
8.2 Nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
9.1 Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
10.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Stand: Mai 2023